Klarer Kurs für Gersthofen
Klarer Kurs für Gersthofen
W-I-R im Stadtrat.
Hier finden Sie Informationen zum Abstimmverhalten der W-I-R-Fraktion in den Stadtratssitzungen – zusammen mit den jeweiligen Begründungen.
>>Erbbaurecht
>>Streaming von Sitzungen
>>Klärschlammtrocknung
Erbbaurecht
Die WIR Fraktion wird dem Antrag alle städtischen Grundstücke nur noch in Erbbaurecht zu vergeben nicht zustimmen.
Begründung:
Die Stadt Gersthofen und auch viele andere Städte und Kommunen haben in den letzten Jahrzehnten ihren Wohlstand zum größten Teil mit der Realisierung von Baugebieten sowie dem Kauf und Verkauf der aufgewerteten Grundstücke geschaffen. Das war klug und wir alle profitieren davon.
Wir sollten auch den eventuellen Vorteil der Baubewerber beleuchten. Wir sind als Stadt verpflichtet ordnungsgemäß zu wirtschaften, somit kommt ein subventionierter Erbbaubauzins nicht in Frage. Üblicherweise werden 3-5 % des Grundstückwertes angesetzt. Bei angenommenen 4 % ist die monatliche Belastung gleichauf mit einer Finanzierung zum Kauf des Grundstücks. Gleichzeitig ist die Bewertung des Gebäudes auf einem Erbbaugrundstück durch die Bank wesentlich schlechter und folglich auch die Kreditkonditionen, sprich der Zinssatz, für den Bau der Immobilie. Dazu kommt, eine Immobilie auf einem Erbbaugrundstück ist zur Altersvorsorge völlig ungeeignet.
Zitat von Josef Koller sen.: Verleihe einem Freund kein Geld und baue nie auf ein fremdes Grundstück.
Dem Vorschlag der Verwaltung, im Einzelfall zu prüfen, ob Erbbaurecht für einzelne Grundstücke angewendet wird, werden wir zustimmen.
Live-Streaming von Sitzungen
Die WIR Fraktion steht dem Vorschlag, die Sitzungen des Gersthofer Stadtrats zu streamen, offen gegenüber. Den aktuellen Antrag lehnen wir ab.
Begründung:
Wir finden die momentane Organisation und Struktur unserer Sitzungen für eine Übertragung nicht geeignet. Ständig wiederholende Wortbeiträge mit ähnlichem Inhalt und Aussagen werden auf Dauer für die Nutzer uninteressant.Die Debattenkultur muss sich hier grundlegend ändern.
Wir könnten uns durchaus vorstellen, unsere Sitzungsstruktur neu zu Gestalten. Eine Plenarsitzung des Bundes – oder des Landtages könnte als grobe Vorlage dienen.
Konkret wäre unser Vorschlag :
Es werden die interessanten Sitzungspunkte der Tagesordnung im Ältestenrat gefiltert, und 2-3 Punkte für die öffentliche Übertragung ausgewählt. Zu diesen Punkten kann jede im Stadtrat vertretene Fraktion und Gruppierung einen Redebeitrag im Vorfeld anmelden und vortragen. In diesen Beiträgen kommen ausschließlich die politischen Akteure, einschließlich der Bürgermeister zu Wort. Die Verwaltung ist außen vor!
Unserer Meinung ist diese Form der Übertragung für den Bürger wesentlich interessanter und informativer. Das ganze Projekt ist kostenintensiv und sollte aufgrund der angespannten Haushaltslage gut durchdacht sein, und nicht nur dem kurzfristigen Bedienen eines Hypes dienen.
Wir würden gerne den Schulterschluss mit allen Gruppierungen im Stadtrat suchen und gemeinsam ein Format erarbeiten, welches uns ein informatives und interessantes Streaming ermöglicht!
Klärschlammtrocknung
Die WIR Fraktion stimmt dem Bauantrag zu.
(das Prüfen der Emissionen obliegt dem Landratsamt!)
Als Stadtrat müssen wir über einen Bauantrag abstimmen! Ich möchte trotzdem das Thema Klärschlammtrocknung aus Sicht der Landwirtschaft und unter Aspekten der Nachhaltigkeit kurz beleuchten. Das ist zwar nicht direkt unser Thema, aber vielleicht hilft es uns weiter.
In der Hauptsache geht es um Phosphor, da Klärschlamm aufgrund des Einsatzes von Waschmittel einen hohen Anteil an Phosphor hat. Ohne Phosphor kann der Mensch nicht leben, ohne Phosphor kein Pflanzenwachstum. Doch schon bald droht der lebenswichtige Rohstoff knapp zu werden, und ist durch nichts zu ersetzen.
Deutschland bezieht seinen Bedarf zu 100 % aus Minen in Afrika ca. 110 000 t im Jahr. Die Lebensdauer dieser Minen wird auf ca. 100 Jahre geschätzt. Wir könnten 70 % unseres Phosphorbedarfs aus Klärschlamm decken. Dabei ist die technische Lösung einer Verbrennung eindeutig die effektivste, da 80-90 % des Phosphosr pflanzenverfügbar gewonnen werden. Andere Verfahren erreichen im Moment nur 50% mit wesentlich schlechterer Pflanzenverfügbarkeit.
In der Kläranlage Gersthofen sind letztes Jahr 1518 t entwässerter Klärschlamm angefallen. Nach einer Verbrennung würden 161 t Asche mit sage und schreibe 49000 kg reinem Phosphor übrig bleiben. Ausreichend für die Düngung von 700 ha Getreide, also der gesamten Gersthofer Flur. Übrigens, auch Bio Betriebe müssen Nährstoffe zukaufen, und warten bereits sehnsüchtig auf diesen organischen Dünger.
Ein Wort zum Thema Verkehr:
Wie sehen auch keine Gefahr eines Klärschlamm-Tourismus aus dem ganzen Land nach Gersthofen. Die Kapazität ist mit 116000 t angegeben. Augsburg und Gersthofen bringen bereits 37000 t ein. Rein Rechnerisch reicht ein 30 km Radius aus, um die Anlage auszulasten.